04.03.2018
Heute wurden zwei kantonale JUSO-Transparenzinitiativen angenommen: In der SVP-Hochburg Schwyz und im Kanton Fribourg. Zudem hat die Jugendkampagne gegen NoBillag ihre Wirkung erzielt.
Noch vor ein paar Wochen hat es so ausgesehen, als ob die junge Generation der NoBillag-Initiative zustimmen könnte. Nun wird klar, – auch wenn noch keine detaillierten Nachwahlbefragungen vorliegen – dass die Ablehnung der demokratiefeindlichen Initiative durch alle Generationen geht. Nur so kann ein solch deutliches Nein zu dieser Initiative erklärt werden. Tamara Funiciello, JUSO-Präsidentin, freut sich: „Unsere Jugendkampagne gegen NoBillag hat zu diesem deutlichen Sieg beigetragen. Das klare NEIN zu No Billag ist ein JA zu Medienvielfal, ein JA zu Solidarität und ein JA zum Service Public. Jetzt braucht es eine einkommensabhängige Medienabgabe und eine öffentliche Medienförderung!“
Zwei kantonale JUSO-Initiativen angenommen
Im Kanton Schwyz wurde heute hauchdünn mit 50,3% eine JUSO-Initiative für mehr Transparenz in der Politikfinanzierung angenommen. In Zukunft müssen Grossspenden ab 5000 Franken an Wahl- und Abstimmungskampagnen offengelegt werden. Auch im Kanton Fribourg wurde mit fast 70% Ja-Stimmen eine ähnliche JUSO-Initiative für mehr Transparenz angenommen. Funiciello meint: „Es ist unglaublich, dass die JUSO in einem Kanton wie Schwyz eine Volksabstimmung gewinnen kann und in Fribourg fast 70% holt. Das ist ein gutes Zeichen für die nationale Transparenz-Initiative, über welche bald abgestimmt wird. Fribourg und Schwyz zeigen, dass die Bevölkerung genug hat von gekaufter Politik!“
Nicht angenommen wurden leider die Demokratie-Initiativen der JUSO Baselland für ein Stimmrecht ab 16 und für Niedergelassene. Doch auch hier konnte eine wichtige Diskussion lanciert und wird sicher auch in Zukunft weitergeführt werden.
JUSO stärkste Jungpartei
Die JUSO beweist so erneut, dass sie die stärkste Jungpartei des Landes ist. Nicht nur schaffen es die Jungsozialist*innen die nötigen Unterschiften auf nationaler und auf kantonaler Ebene zu sammeln, um Initiativen und Referenden zu lancieren. Sie gewinnen sie auch. Dies zeigt beispielsweise auch die Inseli-Initiative, die in Luzern im Herbst 2017 gewonnen wurde. Dieser Erfolg konnte heute weitergeführt werden.
Noch vor ein paar Wochen hat es so ausgesehen, als ob die junge Generation der NoBillag-Initiative zustimmen könnte. Nun wird klar, – auch wenn noch keine detaillierten Nachwahlbefragungen vorliegen – dass die Ablehnung der demokratiefeindlichen Initiative durch alle Generationen geht. Nur so kann ein solch deutliches Nein zu dieser Initiative erklärt werden. Tamara Funiciello, JUSO-Präsidentin, freut sich: „Unsere Jugendkampagne gegen NoBillag hat zu diesem deutlichen Sieg beigetragen. Das klare NEIN zu No Billag ist ein JA zu Medienvielfal, ein JA zu Solidarität und ein JA zum Service Public. Jetzt braucht es eine einkommensabhängige Medienabgabe und eine öffentliche Medienförderung!“
Zwei kantonale JUSO-Initiativen angenommen
Im Kanton Schwyz wurde heute hauchdünn mit 50,3% eine JUSO-Initiative für mehr Transparenz in der Politikfinanzierung angenommen. In Zukunft müssen Grossspenden ab 5000 Franken an Wahl- und Abstimmungskampagnen offengelegt werden. Auch im Kanton Fribourg wurde mit fast 70% Ja-Stimmen eine ähnliche JUSO-Initiative für mehr Transparenz angenommen. Funiciello meint: „Es ist unglaublich, dass die JUSO in einem Kanton wie Schwyz eine Volksabstimmung gewinnen kann und in Fribourg fast 70% holt. Das ist ein gutes Zeichen für die nationale Transparenz-Initiative, über welche bald abgestimmt wird. Fribourg und Schwyz zeigen, dass die Bevölkerung genug hat von gekaufter Politik!“
Nicht angenommen wurden leider die Demokratie-Initiativen der JUSO Baselland für ein Stimmrecht ab 16 und für Niedergelassene. Doch auch hier konnte eine wichtige Diskussion lanciert und wird sicher auch in Zukunft weitergeführt werden.
JUSO stärkste Jungpartei
Die JUSO beweist so erneut, dass sie die stärkste Jungpartei des Landes ist. Nicht nur schaffen es die Jungsozialist*innen die nötigen Unterschiften auf nationaler und auf kantonaler Ebene zu sammeln, um Initiativen und Referenden zu lancieren. Sie gewinnen sie auch. Dies zeigt beispielsweise auch die Inseli-Initiative, die in Luzern im Herbst 2017 gewonnen wurde. Dieser Erfolg konnte heute weitergeführt werden.