Liebe Junge Grüne
Wie wir aus verschiedenen Medien erfahren haben, erwägen Bastien Girod und andere junge Grüne den Rückzug der Offroader-Initiative. Die JUSO Schweiz fordert die Jungen Grünen auf, diesem Antrag nicht zu folgen und dem Stimmvolk die Möglichkeit zu geben, über die Initiative abzustimmen. Ein Rückzug wäre eine grosse Enttäuschung für all jene, die zum Erfolg der Initiative beigetragen haben.
Weil das Parlament den indirekten Gegenvorschlag des Bundesrates verabschiedet hat, überlegt sich Girod nun, den Rückzug der eigenen Initiative im Initiativkomitee zu beantragen. Dies ist total unverständlich, denn der Gegenvorschlag nimmt zwar einige Anliegen der Initianten auf, ist aber gesamthaft betrachtet völlig ungenügend.
Ungenügender Gegenvorschlag
Die Initiative sieht ein Verbot von Fahrzeugen vor, welche pro Kilometer mehr als 250 Gramm CO2 ausstossen. Der indirekte Gegenvorschlag des Bundesrates erlaubt die Zulassung solcher Fahrzeuge aber weiterhin. Zwar sieht der Gegenvorschlag auch einen Grenzwert vor, dieser ist aber bei genauerem Hinsehen viel zu lasch: Der Zielwert von 130 Gramm CO2 bezieht sich nur auf den Durchschnitt aller neu zugelassenen Fahrzeuge und erlaubt damit auch weiterhin Fahrzeuge mit sehr hohem Ausstoss, so lange diese mit Fahrzeugen mit geringerem Ausstoss kompensiert werden. Die Bussen, die Importeure bei einem Verstoss gegen den Grenzwert bezahlen müssen, sind zudem viel zu tief angesetzt.
Panzer würden bleiben
Nicht berücksichtigt wird im Gegenvorschlag auch die Sicherheit. Die Offroader-Initiative wurde unter anderem auch deshalb von vielen unterstützt, weil sie ein Verbot dieser im Strassenverkehr nachweislich gefährlicheren Autos vorsieht. Dieses Verbot und damit die Erhöhung der Sicherheit im Verkehr würde mit dem Rückzug der Initiative aber wegfallen.
Die JUSO Schweiz fordert die Jungen Grünen dazu auf, ihrem Nationalrat diesmal nicht zu folgen und ihre Initiative weiterhin aufrecht zu erhalten. Ein Rückzug bedeutete Verrat all jenen gegenüber, die mit ihrer Unterschrift zum Zustandekommen der Initiative beigetragen haben. Auf einen faulen Kompromiss hat - ausser Bastien Girod - niemand gewartet.
Kollegiale Grüsse
David Roth Kristina Schüpbach
Präsident JUSO Schweiz Zentralsekretärin JUSO Schweiz