Zigtausende protestieren auf der Strasse - Die Rechten blockieren gleichzeitig die Gleichstellung

14.06.2023 - Mirjam Hostetmann

Zigtausende protestieren auf der Strasse - Die Rechten blockieren gleichzeitig die Gleichstellung

Am feministischen Streiktag fand im Nationalrat eine ausserordentliche Session zum Thema Gleichstellung statt. Alle relevanten Vorstösse zur Verbesserung der Situation von Frauen, non-binären und trans Personen wurden jedoch von der rechten Mehrheit abgeschmettert. Die JUSO ist entsetzt über diese Ignoranz. Um diese bürgerliche Blockade gegenüber feministischen Fortschritten anzuprangern, spannten JUSO-Aktivist*innen in Bern deshalb ein 10 Meter breites Transparent mit der Aufschrift “Die Rechten blockieren Gleichstellung”.

Arbeitszeitverkürzung, Lohngleichheit oder Prävention gegen sexualisierte Gewalt am Arbeitsplatz - das sind nur einige der Vorschläge, die während der ausserordentlichen Session zur Gleichstellung im Parlament debattiert wurden. Doch während sich in der ganzen Schweiz Demonstrationen mit zehntausenden FLINTA-Personen und solidarischen cis Männern in Bewegung setzten, wischten die rechtsbürgerlichen Mehrheiten im Parlament einen feministischen Vorschlag nach dem anderen vom Tisch. Für Mirjam Hostetmann, Vizepräsidentin der JUSO Schweiz, ist klar: "Die rechtsbürgerlichen Mehrheiten schlagen heute den zigtausenden Frauen auf der Strasse ins Gesicht. Offensichtlich interessieren sie sich nicht für die Realität von über 50% der Bevölkerung in diesem Land.” fügt sie hinzu.

Und die rechtsbürgerliche Politik will nicht einfach nur den Status quo erhalten, sondern greift bereits erkämpfte Fortschritte aktiv wieder an. So werden demnächst zwei Antiabtreibungsinitiativen eingereicht, mit der AHV21 wurde das Frauenrentenalter erhöht und in letzter Zeit kam es zu immer aggressiveren Angriffen gegen queere, non-binäre und trans Personen. Der feministische Streiktag ist also immer noch von bitterer Notwendigkeit.

Dieser Tag zeigt uns einmal mehr: Die Anliegen der zigtausend Menschen auf den Strassen sind klar - und werden von den rechtsbürgerlichen Mehrheiten ignoriert. “Nach dem 14. Juni ist vor dem 14. Juni, wir werden so lange kämpfen, bis wir alle frei sind. Die Blockade gegen die Gleichstellung werden wir durchbrechen”, schliesst Mirjam Hostetmann.