Resolution verabschiedet an der Delegiedenversammlung vom 2. Mai 2015, Zürich
Die JUSO Schweiz ist eine Organisation, die sich stark dem Internationalismus verpflichtet fuhlt. Wie soil der globalisierte Kapitalismus uberwunden werden, ohne dass wir unseren Kampf auch globalisieren? Aus diesem Grund trat die JUSO Schweiz den Young European Socialists (YES) bei, die den jungsozialistischen Kampf auf europaischer Ebene organisieren und koordinieren. Im gleichen Sinne beteiligte organisierte und koordinierte die JUSO Schweiz die Austragung des YES-Kongresses vom 12.-15. April in Winterthur. Wahrend vier Tagen hatten unsere Mitglieder die Moglichkeit mit Jugendlichen aus ganz Europa uber Politik zu diskutieren.
Auf menschlicher Ebene betrachtet war dieser Austausch eine tolle Erfahrung. Auf politischer Ebene hingegen war die Erfahrung sehr bitter. Wie bereits auch schon in der Vergangenheit feststellbar war, ist die YES keine Bewegung, die sich den internationalen Kampfe verpflichtet fuhlt. Verstrickt in einer komplexen und absurden Demokratie und erschrocken ab dem Gedanken, die Mutterparteien zu verargern, hat die YES grosste Schwierigkeiten mit mutigen Taten voranzuschreiten. Wahrend die Mitgliedsorganisationen damit beschaftigt sind, Scheinwahlen abzuhalten oder Blocke zu bilden, welche den Ideen der Demokratie zuwiderlaufen, sind sie nicht in der Lage die Gegenkraft zum kapitalistischen System und der Austeritatspolitik zu bilden, welche sie eigentlich sein sollten. Das Resultat ist eine privilegierte Weltansicht, Karrierismus und eine politische Zuruckhaltung, welche die YES daran hindert eine politische Kraft und Bewegung zu werden.
Dabei gabe es auf europaischer Ebene viel zu tun! Die Austeritatspolitik, welche viele Menschen an den Abgrund drangt, gehort bekampft. Eine glaubwurdige Alternative zum Kapitalismus ist notig, um den Vormarsch der Rechtsextremen zu stoppen. Das europaische Gemeinschaftsprojekt bedarf dringend einer Union der Solidaritat, Gerechtigkeit und Demokratie. Um diese Ziele zu erreichen, muss die YES eine echte Bewegung werden, die sich von ihrer dubiosen Hinterzimmerpolitik und der immensen Privilegiertheit loslost. Die jungsozialistischen Krafte Europas konnen die notige Starke vereinen, welche es fur einen Wandel braucht. Die YES muss sich aber reformieren, um die Speerspitze dieses Wandels zu sein.
Aus diesem Grund beschliesst die JUSO Schweiz:
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- Die Ablehnung von „Blockpolitik“ und der abgesprochenen Wahlen
- Ein Stimmverhalten, das bedingungslos auf politischer Uberzeugung und nie auf anti-demokratischen Allianzen basiert
- Die Ausarbeitung von Vorschlagen zur Reformierung der YES, hin zu einer demokratischen Basisbewegung und treibenden politischen Kraft
- Der Kampf fur diese Reformen bei jeder Gelegenheit und die eindeutige Bereitschaft gegenuber der YES, die Reformen umzusetzen
- Die Positionierung als Alternative zum heutigen Funktionieren der YES und den Aufruf an andere Mitgliedsorganisationen, sich unserem Kampf anzuschliessen