Verabschiedet an der Delegiertenversammlung am 6. Mai 2017 in Wohlen AG
Wir Sozialist*innen kämpfen gegen ein ausbeuterisches System, welches international funktioniert, und dessen Folgen an keinen Grenzen Halt machen. Ein System, dessen über Nationalstaaten hinweggehen, und sich national nicht erklären, geschweige denn bekämpfen lassen. Unser Kampf muss also mindestens so international sein wie dies der Kapitalismus.
Aus dieser Grundüberzeugung betätigt sich die JUSO, seit sie dazu fähig ist, in internationalen Verbänden. Auf europäischer Ebene sind dies die Young European Socialists (YES) und auf globaler Ebene die International Union of Socialist Youth (IUSY). Dabei konzentrierte sich unsere internationale Arbeit gerade in den letzten Jahren besonders auf die YES, da uns der Einsatz für ein solidarisches, demokratisches und linkes Europa speziell angesichts der schädlichen Austeritätspolitik der EU, der Flüchtlingskrise und des zunehmenden Rechtsextremismus in dieser Zeit naheliegend, dringend und richtig erschien. Während der letzten Jahre konnten wir so enge Verbündete in der YES gewinnen, eine grosse Portion Aktivismus einbringen, viele Diskussionen anstossen und zu breiten Kampagnen und schönen Summer Camps beitragen.
Dementsprechend gespannt sahen wir als JUSO dem 13. Kongress der YES vom 6.-9. April 2017 entgegen. Wir betrachteten ihn als richtungsweisend bezüglich des heutigen Standes der europäischen Jungsozialist*innen, aber auch bezüglich unseres eigenen Engagements in der YES. Dank der Arbeit, die wir in den letzten Jahren in die YES investiert haben, fielen wir beim Kongress als inhaltlich extrem starke und ernstzunehmende Organisation auf, welche sich mit Resolutionen, Anträgen und Redebeiträge in die YES einbringt. So konnten wir unsere Positionen in den Diskussionen stärken und viele unserer Inhalte durchbringen. Daneben war es uns ebenso möglich, Kontakte zu uns nahestehenden Organisationen zu verbessern, neue Verbündete zu gewinnen und so unser breites Netzwerk für ein sozialistisches Europa zu erweitern.
Allerdings wollen wir den Kongress nicht beschönigen. Einmal mehr wurden hinter den Kulissen zwischen Organisationen Absprachen getroffen, die nichts mit Politik, sondern nur mit Karriere zu tun hatten; einmal mehr verunmöglichten Abmachungen wirkliche politische Kampfwahlen bei den wichtigsten Ämtern; einmal mehr zeigten sich die fundamentalen, strukturellen Probleme der YES, welche sich scheinbar auch in den letzten zwei Jahren harter Arbeit nicht beheben liessen. Beispielsweise begünstigt das Wahl- und Abstimmungssystem der YES die taktische Wahl anstelle der inhaltlichen Wahl und hindern somit unseren Kampf für eine demokratische, inhaltsfokussierte Internationale. Gleichzeitig muss auch das Verhalten einiger anderer Mitgliedsorganisationen angeklagt werden, welche die strukturellen Schwächen perfekt ausnutzten, um Karrierist*innen ohne wirklichem Interesse an einer starken inhaltlichen YES an die Spitze des Wahlzettels zu befördern.
Diese Erfahrungen waren bitter. Doch sie bedeuten nicht, dass unsere letzten Jahre Arbeit innerhalb der YES wertlos und unwichtig waren. Heute haben wir als JUSO mehr internationale Kontakte und Verbündete als jemals zu vor, wir werden von unseren jungsozialistischen Schwesterparteien geschätzt und unsere Positionen werden ernstgenommen. Mehr noch: Wir haben dazu beigetragen, dass in der YES mehr inhaltliche Debatten geführt wurden und mehr Auseinandersetzungen über relevante politische Fragen stattfanden. Dies kann auch dieser Rückschlag nicht ändern.
Als Jungsozialist*innen ist uns klar, dass Politik kein Ponnyhof ist. Wir haben uns dem Kampf für eine bessere Welt verpflichtet, im vollen Wissen darum, dass es auf diesem Weg viele Probleme geben wird. Unsere Politik ist und bleibt konsequent,auch wenn es für uns in einem gewissen Bereich schlecht läuft. Dies gilt auch für unsere internationale Arbeit. Wir müssen also weiterhin aktiv verhindern, dass die YES dieselbe Entwicklung wie viele andere internationale Verbände vor ihr durchmacht und zu einer losen, irrelevanten Schirmorganisation ohne Inhalt wird, in der nur einige wenige machtgeile oder gar korrumpierte Karrierist*innen die Kontrolle innehaben. Denn wenn dies einmal eingetreten ist, ist jede Veränderung zum Besseren schwierig, wie die momentane Situation in der IUSY zeigt, welche auch Veränderung bedürfte.
Aus diesen Gründen beschliesst die JUSO Schweiz:
- Stärkere bilaterale Vernetzung und Koordination der JUSO mit Organisationen innerhalb und ausserhalb der YES und IUSY, die uns politisch nahestehen.
- Neuer themenspezifischer Austausch und Zusammenarbeit mit jungsozialistischen Organisation ausserhalb der YES und IUSY.
- Fortsetzung unserer starken inhaltlichen Arbeit innerhalb der YES
- Lancierung internationaler Kampagnen zu unseren thematischen Schwerpunkten mithilfe unserer verbündeten Organisationen – mit oder ohne Unterstützung der YES oder IUSY.
- Festhalten an unserem Oppositionskurs innerhalb der YES, inklusive der Forderung fundamentaler Reformen. Dazu soll die bisherige internationale Strategie von der Geschäftsleitung und der Arbeitsgruppe Internationales überarbeitet werden