Banken gehören in den Service public

20.09.2011

Nach dem erneuten Debakel ist klar: Der Bankensektor muss in den Service public überführt werden und überrissene Lohnausschüttungen gehören verboten - die 1:12-Initiative wäre ein erster Schritt dazu.

Letze Woche wurde bekannt, dass ein Investment-Banker der UBS seiner Bank durch Geschäfte im hochriskanten Handel einen Kapitalverlust von rund 2 Milliarden US-Dollar eingebrockt hat. Die erneute UBS-Affäre macht klar, dass die systemrelevanten Grossbanken und namentlich Personen wie UBS-CEO Oswald Grübel genau wie vor der Bankenkrise 2008 lieber auf Kosten der Öffentlichkeit mit dubiosen Finanzprodukten jonglieren, als sich ihrer eigentlichen Aufgabe der Investitionstätigkeit in die Realwirtschaft zu widmen, die der Volkswirtschaft und damit den Menschen dient.

Die JUSO Schweiz fordert die Untersagung des Eigenhandels und des Investment-Bankings für systemrelevante Banken und den sofortigen Rücktritt des UBS-CEO Oswald Grübel. Aber auch Verwaltungsratspräsident Kaspar Villiger muss die Konsequenzen ziehen und seinen Platz räumen. Mit der Auswechslung der Chefetage ist jedoch noch nichts gelöst. Die Risiken für die Bevölkerung bleiben bestehen solange systemrelevante Grossbanken auch weiterhin masslosen Profit nach einer kapitalistischen Logik anstreben. Solange selbst in Krisenzeiten weiterhin exorbitante Löhne und Boni ausgeschüttet werden, solange immer weiter versucht wird, mit undurchsichtigen Finanzprodukten bestehende Regelungen zu umgehen, solange werden wir vor weiteren Finanzkrisen nicht verschont werden.

Die JUSO Schweiz fordert deshalb die Überführung des Bankensektors in den Service public, um diesem Zwang von Profitwachstum für wenige auf Kosten aller anderen zu beenden und die Eskalierung der Krise zu verhindern. Die Grossbanken müssen sich wieder ihrer eigentlichen Aufgabe der nachhaltigen Kreditvergabe und des sicheren Flusses öffentlicher wie privater Gelder annehmen. Dies erreicht die Schweiz nur, wenn auch die Banken demokratischere Strukturen annehmen und der Souverän mehr Einfluss auf die Geschäfte mit den eigenen Geldern nehmen kann.